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Sophia Jokisch stellte zur Umweltausschusssitzung am 6. April 2017 einen Antrag zur besseren Beschilderung der Wertstoffinseln:beschilderung-container.

Herr Schachner von der Abfallwirtschaft erläuterte: Die Aufkleber für die Sammelcontainer für Glas und Leichtverpackungen stehen ohnehin zur Übrerarbeitung an. Am Wertstoffhof wurden bereits neu gestaltete Informationstafeln für die einzelnen Abfallfraktionen aufgestellt. Alle Veröffentlichungen werden einheitlich von einem Grafikbüro gestaltet.

Eine Gesamtübersicht in einfach verständlicher und teils mehrsprachiger Form analog eines Beispiels aus Schweinfurt ist ohnehin bereits geplant. Ebenfalls ist geplant, eine spezielle “Abfall-App” erstellen zu lassen.

Es ergeht folgender Beschluss:

Bis zur nächsten Umweltausschusssitzung sind Entwürfe für

- Aufkleber an den Wertstoffinsel-Containern

- Mehrsprachige einfach verständliche Flyer (Modell Schweinfurt)

- eine Informationsapp

- und eine mögliche Gesamtinformationstafel für den Wertstoffhof vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Beschlossen mit 7 zu 0 Stimmen.

Sophia Jokisch & Christian Peiker - Linke Liste WasserburgSophia Jokisch, Stadträtin der Linken Liste erklärt zu den drohenden Parkgebühren in den Wasserburger Parkhäusern: “Die Parkhäuser sind bisher kostenlos, damit möglichst viele Menschen ihr Auto außerhalb der Altstadt parken und diese nicht noch mehr verstopfen. Die Sanierungen sind zwar eine große Belastung für den Haushalt der Stadt Wasserburg, die nun geplanten Parkgebühren dürfen allerdings nur moderat sein, damit auch künftig viele Autofahrer/innen die Parkhäuser nutzen.”

Christian Peiker, Vorsitzender der Wasserburger LINKEN ergänzt : “Die Stadt sollte dann den Anwohner/innen Parkausweise anbieten, damit diese die Parkhäuser weiterhin kostenlos nutzen können. Schließlich sind viele aus beruflichen Gründen auf ein Fahrzeug angewiesen, sowie auch auf genügend kostenfreie Stellplätze.”

Sophia Jokisch

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Sophia Jokisch, Stadträtin der Linken Liste Wasserburg, erklärt zum kürzlich erfolgten Beschluss im Hauptausschuss, dass die Stadt Zirkusbetrieben, die Wildtiere mit sich führen, künftig keine städtischen Flächen mehr verpachten oder vermieten will: “Der Beschluss ist grundsätzlich zu begrüßen, unverständlich ist mir jedoch die zugrundeliegende Liste der Wildtiere.

Bei dem Verzicht auf Wildtiere im Zirkus geht es ja darum, dass diese bei Transporten, bei Auftritten und durch den ständigen Wechsel der Orte enormen Stress ausgesetzt sind. Hinzu kommt die oft nicht artgerechte Haltung in sehr kleinen Käfigen. Der Verzicht auf Wildtiere ist deshalb seit Langem überfällig. Attraktionen kann ein Zirkus auch durch Artistik, Tanz, Clownerie oder domestizierte Tiere bieten.

Die dem Beschluss zugrunde liegende Liste der Wildtiere, die beim entpsrechenden Artikel in der Wasserburger Stimme angehängt war, kann aber unmöglich abschließend sein. Nur ein männliches Riesenkänguru aufzuführen, ergibt in diesem Zusammenhang keinen Sinn. Weibliche Riesenkängurus und andere Känguruarten sind von den Belastungen genauso betroffen. Gleiches gilt für Affen, wo es in diesem Zusammenhang ebenso unsinnig ist, Halbaffen und Krallenaffen auszunehmen, oder für weibliche Tapire und Hirsche. Für Riesenschlagen wiederum, die laut Liste ausgenommen sind, sind die Belastungen eines Zirkusbetriebes kein großes Problem.

Ich empfehle der Stadtverwaltung deshalb dringend, sich hier Beratung von einem Tierschutzverband einzuholen und eine aktualisierte Liste nachträglich zu beschließen.”

Aktuelle Liste der Wildtiere laut Wasserburger Stimme: http://www.wasserburger-stimme.de/wp-content/uploads/2016/10/Beispielliste-gefaehrlicher-Tiere.pdf

Sophia Jokisch

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Sophia Jokisch, Stadträtin der Linken Liste, reichte gestern einen Antrag für die kommende Stadtratssitzung ein, der für mehr Transparenz sorgen soll. Die nichtöffentlichen Tagungsordnungspunkte werden bisher unter www.wasserburg.de nicht namentlich benannt. Auch erfährt die Bevölkerung nicht, bei welchen Punkten die Nichtöffentlichkeit entfallen ist. Bei letzterem hat die Stadtverwaltung sofort zugesichert, diese künftig auch zu veröffentlichen.

Jokisch erklärt dazu: „Ich freue mich über diese schnelle und unbürokratische Reaktion von seiten der Stadtverwaltung und hoffe, dass der Antrag in Gänze auch bei der nächsten Stadtratssitzung so beschlossen wird. Die Gemeindeordnung bietet keine Grundlage dafür, nichtöffentliche Tagungsordnungspunkte in der Tagungsordnung einfach nicht zu benennen. Damit setzen wir uns unnötig einem hohen Risiko aus, denn werden im Rahmen dieser Tagungsordnungspunkte Beschlüsse gefasst, sind diese eigentlich ungültig.

Das ist zumindest die Auffassung von Regierungsrat Michael Pahlke, Leiter des Geschäftsbereichs „Bauen und Umwelt“ am Landratsamt Würzburg und Lehrbeauftragter an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Hof. Diesem Risiko sollte sich der Stadtrat nicht aussetzen, zumal andere Städte schon wesentlich weiter sind. München zum Beispiel veröffentlicht die kompletten Tagungsordnungen der Stadtrats- und Ausschusssitzungen mit allen Punkten, egal ob öffentlich oder nicht.“

LLW-Antrag-an-den-Rat-der-Stadt-Wasserburg.pdf

Sophia Jokisch

Sophia Jokisch

In der letzten Stadtratssitzung am 17. März 2016 wurde der Antrag der Linken Liste für mehr Sozialen Wohnungsbau leider einstimmig abgelehnt. Leider konnte unsere Stadträtin Sophia Jokisch bei der Antragsbehandlung
nicht anwesend sein, weil sie ihr Kind bekam, zu dem wir an dieser Stelle noch mal herzlich gratulieren wollen. Der Antrag beinhaltete eine Quote von 50 Prozent für Sozialwohnungen bei neu zu errichtenden Mehrfamilienhäusern. Dies hätte eine Garantie für mehr preisgünstigen Wohnraum in der Stadt bedeutet. Eine solche Quote wurde auch schon in
anderen Städten erfolgreich eingeführt. Wir haben als Beispiel Freiburg herangezogen.

Auf Freiburg wurde sich dann im Stadtrat berufen und gesagt, aber in Wasserburg geht sowas nicht. Das ist für die Linke Liste kein Argument, sondern eine einfache Ausrede. Adaptionen von Anträgen sind in der Politik ja nicht unüblich und was in anderen Städten funktioniert kann ja auch in Wasserburg klappen. Unberücksichtigt blieb in der Debatte vermutlich außerdem, dass der Antrag der Linken Liste weiter vorsah, dass die Quotierung von 50 Prozent unter Begründung per Stadtratsbeschluss aufhebbar gewesen wäre. Anerkennenswert ist der Antrag der Grünen endlich wieder Geld in den Haushalt für den Sozialen Wohnungsbau einzustellen.

Statt auf mehr Sozialen Wohnungsbau setzt die Stadt aber auf das Einheimischischenmodell zum Erwerb billigen Baugrunds. Von Eigentumshäusern können viele Wasserburgerinnen und Wasserburger aber nur träumen, egal ob junge Familien, Rentnerinnen und Rentner, StudentInnen, Normalverdienende oder Arbeitssuchende. Selbst die Bayerische Staatsregierung hat die immer größer werdende Wohnungsnot erkannt und hat einen allerdings noch völlig unzureichenden Wohnraumförderpakt beschlossen. Da sollten die Kommunen jetzt nachziehen und auch die privaten Bauherren mitverpflichten.

se_logo_aufwerten_224x224Sophia Jokisch, Stadträtin der Linken Liste Wasserburg, hat an den Wasserburger Stadtrat einen Antrag zur Unterstützung der Arbeitnehmer_innen der Sozial- und Erziehungsdienste in den Tarifauseinandersetzungen mit den kommunalen Arbeitgeberverbänden gestellt. Der Antrag wird in der kommenden Sitzung des Stadtrates am 21. Mai behandelt.

Sophia Jokisch erklärt dazu: „Mitarbeiter_innen in Sozial- und Erziehungsberufen leisten eine wichtige und wertvolle Arbeit für die Gemeinschaft. Sie fördern ein gutes Aufwachsen und eine gute Entwicklung von Kindern, arbeiten in Behinderteneinrichtungen und den vielen Feldern der sozialen Arbeit. Diese Arbeit, die oft genug von Frauen bewältigt wird, muss besser gewürdigt werden. Dazu sind auch eine gute Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen erforderlich.

Auch die Stadt Wasserburg soll sich dafür einsetzen, dass in den aktuellen Tarifverhandlungen eine bessere Eingruppierung und Bezahlung der Mitarbeiter_innen im Sozial- und Erziehungsdienst erreicht wird. Der Bayerische Landtag hat schon einstimmig beschlossen, sich für eine bessere Bezahlung für die Erzieherinnen und Erzieher einzusetzen. Diesem guten Beispiel sollte Wasserburg folgen.“

Antrag: aufwerten-wasserburg PDF

Der Antrag wurde mit 19 zu 6 Stimmen vom Wasserburger Stadtrat in seiner Sitzung am 21.05.2015 angenommen.

Beschluss:

Die Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes leisten in allen Bereichen wichtige und unverzichtbare Arbeit für unsere Gesellschaft. Die Stadt Wasserburg a. Inn setzt sich für eine bessere gesellschaftliche Anerkennung ihrer Arbeit ein.

Der Kommunale Arbeitgeberverband wird aufgefordert, im Interesse einer guten Personalausstattung die Sozial- und Erziehungsberufe in den Tarifverhandlungen aufzuwerten und die Arbeitsbedingungen in angemessener Weise zu verbessern.

stop-ttipInvestorenschutz, Zwangsprivatisierungen kommunaler Betriebe, Absenkungen von Sozial- und Umweltstandards – das soll es weder in Wasserburg noch sonst wo in Europa geben. Deshalb stellt Sophia Jokisch, Stadträtin der Linken Liste, einen Antrag an den Stadtrat, in dem Wasserburg das Europäische Parlament auffordert, den geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA nicht zuzustimmen. Außerdem wird die EU-Kommission aufgefordert, das Mandat über die Verhandlungen offen zu legen und über den Verhandlungsprozess regelmäßig zu berichten.

Sophia Jokisch erklärt dazu: „Die gerade hinter verschlossenen Türen verhandelten Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA bringen für die europäische Wirtschaft kaum messbare Vorteile. Sie gefährden aber die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und die höheren europäische Standards bei Umwelt- und Verbraucherschutz.

Außerdem erleben wir gerade die ersten Auswirkungen schon geschlossener Investitionsschutzvereinbarungen zwischen Staaten und Konzernen. Unternehmen haben Kanada und El Salvador vor Schiedsgerichten auf Strafzahlungen in Milliardenhöhe verklagt, weil diese auf die Durchsetzung ihrer Umweltschutzvorschriften drängten.

Die Freihandelsabkommen bedeuten für mich also eine enorme Einschränkung demokratischer Rechte und sozialer Standards sowie der staatlicher Souveränität und der deutschen Gerichtsbarkeit. Diese massiven Einschränkungen werden auch in Wasserburg zu spüren sein. Deshalb fordere ich den Wasserburger Stadtrat auf, meinem Antrag zuzustimmen und die Freihandelsabkommen abzulehnen.

Zum Download:

TTIP-Antrag

Sophia Jokisch stimmte in der gestrigen Stadtratssitzung als einzige Stadträtin gegen die Erhöhung der Eintrittspreise des Badrias.
Sophia Jokisch erklärt dazu: „Ich möchte, dass das Badria auch weiterhin für viele Wasserburgerinnen und Wasserburger ein attraktives Bad darstellt. Dazu gehören für mich auch bezahlbare Eintrittspreise. Preiserhöhungen von durchschnittlich 20 Prozent finde ich unverhältnismäßig. Die Linke Liste wird sich dafür einsetzen, dass diese Erhöhung wieder zurückgenommen wird.“

Sophia Jokisch - Linke Liste WasserburgWasserburg am Inn. Sophia Jokisch zeigte sich am vergangenen Donnerstag bei der konstituierenden Sitzung des Wasserburger Stadtrates mit ihrer Wahl in den Umweltausschuss und als stellvertretendes Mitglied für den Bauausschuss sehr zufrieden. „Durch den Klimawandel und die Energiewende rückt das Thema Umwelt und damit natürlich auch der Umweltausschuss der Stadt Wassserburg immer stärker in den Blickpunkt.”

Wasserburg hat hier mit dem Energiedialog 2050 schon einen wichtigen Schritt getan hin zu einer umweltfreundlicheren Stadt. Für mich ist es wichtig, dass die Arbeitsergebnisse des Energiedialogs auch in unserem Ausschuss und im Stadtrat behandelt und umgesetzt werden. Es ist wichtig den Energieverbrauch der Stadt nachhaltig zu senken und die Energieproduktion langfristig zu 100 Prozent auf Erneuerbare Energien umzustellen – zu bezahlbaren Preisen,“ so Jokisch.

Auch im Bauausschuss möchte Jokisch als angehende Architektin Akzente setzen, wenn es zum Beispiel darum geht, mehr günstigeren Wohnraum zu schaffen und energiesparend zu bauen und zu sanieren.