Infogruppe wichtiger Eckpfeiler für die politische Landschaft in Rosenheim

 

Christian OberthürChristian Oberthür, Kreissprecher der LINKEN. Kreisverband Rosenheim, erklärt zu den Äußerungen von Markus Schäfert, dem Leiter der Stabsstelle Kommunikation und Medien beim Landesamt für Verfassungsschutz in einem Artikel des OVB: “Schäfer behauptet, er fühle sich in den Annahmen bestätigt, dass es sich bei der Infogruppe um eine militante Gruppe handeln würde, belegt dies aber im weiteren Verlauf des Artikels nicht.

Die angeführten Demotrainings können dafür kein Beleg sein. Hier ging es gerade nicht um Militanz, sondern um friedlichen Protest, Deeskalation und Gewaltfreiheit. Das kann eigentlich den zahlreich anwesenden Beamten in Uniform und zivil nicht entgangen sein.

Falls Menschen aus der Region den weiten Weg nach Hamburg auf sich genommen haben sollten, um dort ihr Grundrecht auf Demonstrationen wahrzunehmen, verdient das unseren Dank und Respekt. Die Inanspruchnahme von durch das Grundgesetz garantierten Rechten kann kein Grund sein, gleich vom Verfassungsschutz überwacht zu werden. Auch die Randale im Schanzenviertel wären als Vorwand weit hergeholt. Die ersten Anhaltspunkte für die dort Agierenden deuten auf das rechte Milieu hin. Herausgefunden haben das weder Polizei noch Geheimdienste, sondern in diesem Bereich recherchierende Journalisten.

Schlussendlich bin ich dankbar für die gute Zusammenarbeit mit der Infogruppe im Bündnis “Rosenheim nazifrei”. Was in diesem Zusammenhang ein “linksextremistisches Antifaschismusverständnis” sein soll, erschließt sich wohl nur Herrn Schäfert. Mit diesem Artikel bestätigt sich für mich die Nutzlosigkeit des Dienstes und die Forderung der LINKEN: Verfassungsschutz auflösen!”

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