Pflege wird zur Fließbandarbeit

 

„Der Pflegenotstand muss endlich beendet werden – wir brauchen mehr Personal in der Pflege“ hieß es am Mittwochabend im Mailkeller Rosenheim. Da waren sich die Referenten Robert Metzger, Gewerkschaftssekretär für den Bereich Gesundheitswesen bei ver.di, Dieter Klee, Betriebsratsvorsitzender in den RoMed-Kliniken, und Sebastian Misselhorn, Auszubildender in der Pflege und Bundestagskandidat der LINKEN einig.

Dieter Klee schilderte zu Beginn der Veranstaltung der LINKEN. Kreisverband Rosenheim der interessierten Zuhörerschaft den Krankenhausalltag. Gerade in Stoßzeiten macht sich der Personalmangel, nicht nur in der Pflege, besonders bemerkbar. Es gibt inzwischen zahlreiche Überlastungsanzeigen laut denen es immer mehr Situationen gibt, in denen Patientinnen und Patienten nicht mehr ausreichend versorgt werden können. Personalausfälle sind zudem nicht mehr kompensierbar. Beschäftigte berichten immer mehr von körperlicher Erschöpfung, Burnout und Angst vor dem nächsten Dienstantritt. Doch die Arbeitgeber sind durch die schlechte finanzielle Ausstattung der Krankenhäuser gezwungen das Personal weiter zu reduzieren. Auf eine Pflegekraft kommen inzwischen 13 Patient*innen. Damit ist Deutschland in Europa Schlusslicht.

Robert Metzger berichtet, dass laut ver.di in Deutschland inzwischen sogar 168.000 Pflegekräfte fehlen. Durch die unattraktiven Arbeitsbedingungen ist es sehr schwer ausreichend Personal zu finden. Das Krankenhausfinanzierungssystem drängt Krankenhäuser in den Wettbewerb und zahlt pro Patient und Krankheit nur eine bestimmte Pauschale. Außerdem werden notwendige Investitionen immer noch zu wenig von den Ländern gegenfinanziert. In Bayern haben wir bei den Krankenhäusern inzwischen einen Finanzierungsstau von insgesamt circa 600 Millionen Euro. Um den Betrieb aufrechterhalten zu können, sind die Kliniken gezwungen, immer mehr Patient*innen in immer kürzerer Zeit zu behandeln und die Beschäftigten werden zu Fließbandarbeiter*innen.

Öffentliche Krankenhäuser werden zudem gegenüber Privaten schlechter gestellt, da sie einen kommunalen Versorgungsauftrag haben und alle Leistungen vorhalten müssen und diese teuer finanzieren müssen. Private Krankenhäuser können dagegen auch nur bestimmte, gut bezahlte Leistungen vorhalten und Operationen besser planen. Dadurch können sie effizienter wirtschaften. Ver.di will die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten verbessern, indem sie für eine Personalbemessung kämpfen. Krankenhäuser müssen dann finanziell so ausgestattet werden, dass sie ausreichend Beschäftigte haben, um Patient*innen entsprechend versorgen zu können. Außerdem kämpft ver.di zusammen mit den Beschäftigten dafür, dass diese wieder ihre ihnen zustehenden Pausen und Freizeit in Anspruch nehmen können.

Sebastian Misselhorn erläutert abschließend die Forderungen der LINKEN für mehr Personal und eine bessere Pflege. DIE LINKE fordert eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung. Alle sollen in diese Versicherung einzahlen, auch Beamte, Selbstständige und Freiberufler. Für den Beitrag sollen alle Einkunftsarten herangezogen werden, wie zum Beispiel Aktiengewinne. Außerdem würde die Beitragsbemessungsgrenze abgeschafft. Damit lässt sich der Krankenversicherungsbeitrag auf 11 Prozent senken. Mit der Wiederherstellung der paritätischen Beitragszahlung von Arbeitgeber und Arbeitnehmer würden beide 5,5 % Beitrag zahlen. Dafür würden auch alle Leistungen wieder von den Kassen übernommen werden, zum Beispiel auch Brillen und Zahnersatz. Außerdem setzt sich DIE LINKE für eine Regulierung der Pharmaindustrie ein.

In der sich anschließenden Diskussion waren sich alle einig, dass die Situation nicht nur in der Pflege, sondern in allen Gesundheitsberufen untragbar ist und mehr Druck auf den Gesetzgeber ausgeübt werden muss, damit dieser gezwungen ist, die Gesundheitsversorgung finanziell wieder besser auszustatten und mehr Personal zu besseren Bedingungen einzustellen.

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Auf dem Foto von links nach rechts:
Christian Oberthür, Kreissprecher DIE LINKE. Kreisverband Rosenheim,
Sebastian Misselhorn, Auszubildender in der Pflege und Bundestagskandidat der LINKEN,
Sophia Jokisch, Stadträtin Linke Liste Wasserburg,
Dieter Klee, Betriebsratsvorsitzender in den RoMed-Kliniken,
Robert Metzger, Gewerkschaftssekretär für den Bereich Gesundheitswesen bei ver.di

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